minCam AGBs

AGB´s Allgemeine Geschäfts Bedingungen der Firma minCam GmbH

Geltung der Geschäftsbedingungen
Alle Angebote, Auftragsbestätigungen, Lieferungen und Leistungen der Firma minCam erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns nicht verbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht als Festangebot bezeichnet werden. Der Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Eigentums- und Urheberrechte behalten wir uns uneingeschränkt an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, und sonstigen Unterlagen vor. Unterlagen dürfen ohne unsere ausdrückliche Genehmigung keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Unterlagen sind uns auf Verlangen zurückzugeben. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichtsangaben sowie sonstige zum Angebot gehörigen Daten sind, soweit nicht besonders bestätigt, nur annähernd maßgebend. Längenangaben für Kabel und Seile verstehen sich mit einer Toleranz von +-5%. Schutzvorrichtungen werden mitgeliefert, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben oder ausdrücklich vereinbart ist. Die elektrische Sicherheit unserer Produkte entspricht den VDE-Vorschriften. Abweichungen sind zulässig, soweit die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist. Die Bedienung unserer Anlagen muss durch Fachpersonal unter Beachtung unserer Beschreibungen und Bedienungsanleitungen erfolgen. minCam ist berechtigt das Produkt durch technische Weiterentwicklung zu ändern, ohne dass dies die Brauchbarkeit beschränkt. Nach Vertragsabschluß vom Kunden veranlasste Änderungen des Produktes berechtigen minCam zur entsprechenden Änderung der dadurch betroffenen Vertragsbedingungen, insbesondere Preis und Leistungszeit. Bei durch Kostenerhöhung verursachten Preiserhöhungen von mehr als 10% ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

Preis und Zahlung
Die Preise verstehen sich frei Werk oder Lager, rein netto ohne gesetzliche Umsatzsteuer, in EUR, ausschließlich Verpackung und Versand. Kosten für die vom Besteller geforderte Abnahmen, Gutachten oder Zertifikate durch Behörden oder Prüfstellen werden gesondert in Rechnung gestellt. Für den Fall des Verzuges, ist minCam berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 14% p.a. zu berechnen. Der Firma minCam bleibt es vorbehalten einen höheren Schaden geltend zu machen. Die Aufrechnung und Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes gegenüber minCam kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erfolgen.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten und (oder) eingebauten Gegenständen bis zur vollständigen Tilgung sämtlicher aus diesem Vertrag und aus der Geschäftsverbindung zu dem Besteller, gleich aus welchem Rechtsgrund, zustehenden Forderungen vor, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstehen oder bereits entstanden waren. Der Besteller ist zum Weiterverkauf, zur Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung sowie zur anschließenden Veräußerung im Rahmen von verlängertem Eigentumsvorbehalten berechtigt, sofern dies im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb erfolgt. Nicht gestattet ist eine Verpfändung oder eine Übereignung der Vorbehaltsware durch den Besteller. Das Eigentum an der Vorbehaltsware darf der Besteller auf seine Abnehmer erst nach vollständiger Tilgung unserer Forderungen übertragen. Bei einer Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Besteller erwerben wir an der neuen Sache Miteigentum in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt auch als Vorbehaltsware im Sinne dieser AGB´s. Der Besteller tritt alle ihm im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten sowie etwaigen Ansprüchen gegen seinen Versicherer als Sicherheit im voraus hiermit an uns ab. Für den Fall des Exports der Gegenstände tritt der Besteller ferner hiermit an uns alle Ansprüche ab, die ihm im Zusammenhang mit dem Export gegen inländische und ausländische Banken zustehen oder zukünftig zustehen werden. Wird die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen, nicht uns gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach Verarbeitung verkauft, so sind die Anforderungen und Ansprüche in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns abzutreten.
Der Besteller ist zur Einziehung der Forderungen aus den Weiterverkäufen trotz der Abtretung berechtigt und verpflichtet, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen. Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht in Verzug oder verletzt er eine sich aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt ergebende Pflicht, so wird die gesamte Restschuld sofort fällig. Auf Verlangen des Bestellers sind wir verpflichtet, das uns zustehende Eigentum an der Vorbehaltsware und die an uns abgetretenen Forderungen and diesen insoweit zurückübertragenen, als deren Wert den Wert der uns gegen den Kunden insgesamt zustehenden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
Bei Zahlungsverzug wird uns der Besteller bei ausdrücklichem Verlangen Zugang zu der Vorbehaltsware gewähren bzw. diese herausgeben. Die Zurücknahme sowie die Pfändung der Vorbehaltsware durch uns gelten, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, nicht als Rücktritt vom Vertrag.

Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt mit dem Tage der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Vorlage evtl. noch einzuholender oder beizubringender Genehmigungen, Unterlagen oder Freigaben oder der Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen oder sonstiger Verpflichtungen. Ist eine Anzahlung, Bankgarantie oder ein Akkreditiv vereinbart, so beginnt sie mit dem Eingang des Geldes oder der betreffenden Dokumente.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Versandbereitschaft dem Besteller innerhalb der Lieferfrist mitgeteilt wurde. Etwaige vom Besteller zu vertretende Verzögerung, z.B. durch Veränderungen in der Ausführung des Liefergegenstandes, unterbrechen und verlängern die Lieferfrist entsprechend. Teillieferungen und –leistungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer Umstände, z.B. Krieg, währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitlichen Maßnahmen, Energieversorgungsschwierigkeiten, innere Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Streik, Aussperrung, unverschuldete Nichtbelieferung mit Vormaterial, Verkehr- und Betriebsstörungen usw., verlängert sich, wenn wir oder unser Vorlieferant an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung behindert sind, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als 3 Monate dauert, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Lieferverpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Besteller unverzüglich benachrichtigt haben. Tritt aus anderen Gründen eine Lieferverzögerung ein, so muss uns der Besteller schriftlich eine angemessen Nachfrist setzen.
Wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers verzögert, so können wir, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, dem Besteller Lagergeld von 0,5% des Rechnungsbetrages für jeden angefangen Monat berechnen, es sei denn, er weist einen geringeren Schaden nach.

Rücktritt durch minCam
minCam wird von der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller oder Vorlieferant die Produktion der bestellten Produkte endgültig eingestellt hat, wenn die endgültige Nichtbelieferung von minCam auf höhere Gewalt beruht und wenn minCam in diesen Fällen die bestellten Produkte nicht zu für sie zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern die Unstände erst nach Angebotsbindung oder Vertragsabschluss eingetreten sind und minCam die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.

Gefahrenübergang
Der Versand des Liefergegenstandes erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht bei An- bzw. Abnahme, bei Lieferung, spätestens jedoch beim Verlassen unseres Werkes, auf den Besteller über, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt oder wer die Abnahmeverzögerung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Auf Kosten des Bestellers versichern wir die zu versendende Ware gegen Transportgefahren aller Art.

Gewährleistung
Ist das Produkt fehlerhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird es innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialfehler schadhaft, so liefert minCam nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche dem Kunden Ersatz (Nacherfüllung) oder bessert nach. Schlägt die zweimalige Nacherfüllung oder Nachbesserung fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Schadensersatzansprüche beschränken sich, mit Ausnahme beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, ausgeschlossen auf den Mangelschaden und den von der Zusicherung gedeckten Mangelfolgeschaden. Die Gewährleistungspflicht entfällt bei natürlicher Abnutzung, unsachgemäße Benutzung, nachlässiger Behandlung, Überbeanspruchung, Strahlenbelastung, ungeeigneten Betriebsmitteln oder Montagefehlern sowie Fehler durch Reparaturversuche des Kunden oder Dritter. Für zugelieferte Geräte haften wir im Rahmen den mit den Herstellern vereinbarten Bedingungen. Ist der Vertragsgegenstand eine Neuentwicklung, die Anwendung einer neuen Technologie oder eine Spezialanfertigung unter Verwendung innovativer Elemente, ist minCam für Konstruktions- und Herstellungsfehler zu einer viermaligen Nachbesserung berechtigt. Soweit sich der Kunde auf Ansprüche aus Garantie beruft, so gilt für den Umfang der Garantie ausschließlich die Garantie Erklärung oder dem Kunden ausgehändigte schriftliche Erklärung. Die Gewährleistungspflicht beträgt ein Jahr. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Übergabe, Lieferung oder Abnahme schriftlich angezeigt werden. Die Frist für die gesetzliche Beweislastumkehr gem. §476 BGB wird auf 3 Monate verkürzt, es sei denn, die Produkte oder Werksleistungen wurden nach Übergabe, Lieferung oder Abnahme in diesem Zeitraum nicht oder nur unerheblich bestimmungsgemäß eingesetzt und verwendet.

Haftung
Im übrigen haftet minCam aus Vertrag, der Verletzung vorvertraglicher Pflichten, Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um Schäden für die Verletzung von leben, Körper und Gesundheit, sowie nur für schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten and das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Die Haftung für die leicht fahrlässige Verursachung von Kardinalpflichten wird auf 25% des Auftragswertes beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsund Verrichtungsgehilfen. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Sonthofen. Die Firma minCam ist aber auch berechtigt am Sitz des Bestellers zu klagen. Für alle Rechtbeziehungen zwischen minCam und dem Besteller wird das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht vereinbart, so, wie es zwischen inländischen Vertragsparteien anwendbar wäre.

minCam GmbH
Gruben 1
D-87561 Oberstdorf
Januar 2010

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dedicated to design and produce one of the smallest cameras for industrial, drain and well inspection, minCam now starts to launch one of the smallest pan&tilt camera heads

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